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Europäisches Patent · EP3239382 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3239382
- Anmeldenummer
- EP15871931
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.12.2015
- Veröffentlicht
- 01.11.2017
- Erteilt
- 17.02.2021
- Gelöscht
- 23.07.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D06F 33/44 (2020.01)D06F 35/00 (2006.01)D06F 101/14 (2020.01)D06F 105/52 (2020.01)D06F 105/56 (2020.01)D06F 103/38 (2020.01)D06F 105/02 (2020.01)D06F 105/48 (2020.01)
- Priorität
- JP 2014261072 24.12.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2015/098174 22.12.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/101863 30.06.2016
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2022
- 29.12.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.12.2021
- 17.02.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2021
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
OTSUKI, Taro
Tokyo 100-0005, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.