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Europäisches Patent · EP3241447 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3241447
Anmeldenummer
EP16168444
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.05.2016
Veröffentlicht
08.11.2017
Erteilt
30.07.2025
Schutz endet spätestens
03.05.2036
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
A22C 11/02 (2006.01)
A22C 15/00 (2006.01)
A22C 11/12 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2026

  2. 30.07.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2025

Beteiligte

Inhaberin

Poly-clip System GmbH & Co. KG

Niedeckerstraße 1, 65795 Hattersheim, DE

Erfinderin/Erfinder

Töpfer, Klaus

64572 Büttelborn, DE

Bienert, Olaf

65529 Waldems, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.