METALLELEMENT MIT BESCHICHTUNGSSCHICHT
Europäisches Patent · EP3243929 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3243929
- Anmeldenummer
- EP15876896
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.05.2015
- Veröffentlicht
- 15.11.2017
- Erteilt
- 26.06.2019
- Gelöscht
- 31.05.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C23C 24/08 (2006.01)B32B 15/04 (2006.01)F01N 13/14 (2010.01)F01L 3/04 (2006.01)
- Priorität
- JP 2015000370 05.01.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2015/064478 20.05.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/111023 14.07.2016
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2020
- 26.06.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.06.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MUTSUDA, Fumiyuki
Ibi-gun Gifu 501-0695, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.