METALLELEMENT MIT BESCHICHTUNGSSCHICHT

Europäisches Patent · EP3243929 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3243929
Anmeldenummer
EP15876896
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.05.2015
Veröffentlicht
15.11.2017
Erteilt
26.06.2019
Gelöscht
31.05.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C23C 24/08 (2006.01)
B32B 15/04 (2006.01)
F01N 13/14 (2010.01)
F01L 3/04 (2006.01)
Priorität
JP 2015000370 05.01.2015
PCT-Anmeldung
PCT/JP2015/064478 20.05.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2016/111023 14.07.2016
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2020

  2. 26.06.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.06.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MUTSUDA, Fumiyuki

Ibi-gun Gifu 501-0695, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.