EINSTELLBARE HALTERUNG FÜR TRAGBARE VORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3244283 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3244283
Anmeldenummer
EP17178044
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.05.2014
Veröffentlicht
15.11.2017
Erteilt
27.06.2018
Gelöscht
31.05.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G06F 1/16 (2006.01)
B60R 11/02 (2006.01)
Priorität
US 201313897062 17.05.2013
Abgezweigt von
EP14798238
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.12.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2019

  2. 27.06.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.06.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MINN, Kenneth, Y

San Francisco, CA 94110, US

YAO, David, E

San Francisco, CA 94110, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.