SOHLENSTRUKTUR MIT UNTERSEITIG BELASTETER KOMPRESSION

Europäisches Patent · EP3244766 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3244766
Anmeldenummer
EP16737734
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.01.2016
Veröffentlicht
22.11.2017
Erteilt
29.06.2022
Gelöscht
24.08.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A43B 13/12 (2006.01)
A43B 13/14 (2006.01)
A43B 13/18 (2006.01)
A43B 13/22 (2006.01)
Priorität
US 201562102129 P 12.01.2015
PCT-Anmeldung
PCT/US2016/013050 12.01.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2016/115134 21.07.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.08.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2023

  2. 10.05.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.05.2023

  3. 29.06.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.06.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DOMBROW, David

Baltimore, MD 21230, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.