HALTEMECHANISMUS FÜR PUMPENSCHLAUCH

Europäisches Patent · EP3244963 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3244963
Anmeldenummer
EP16700513
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.01.2016
Veröffentlicht
22.11.2017
Erteilt
26.12.2018
Gelöscht
31.01.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 39/28 (2006.01)
F16K 7/06 (2006.01)
Priorität
GB 201500422 12.01.2015
PCT-Anmeldung
PCT/GB2016/050044 08.01.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2016/113545 21.07.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.08.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2019

  2. 07.01.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TURNER, Stephen

Gloucester, Gloucestershire GL2 9QL, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.