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Europäisches Patent · EP3245126 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3245126
- Anmeldenummer
- EP16700552
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.01.2016
- Veröffentlicht
- 22.11.2017
- Erteilt
- 10.07.2019
- Gelöscht
- 31.01.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B63H 11/08 (2006.01)B63H 21/17 (2006.01)B63H 23/00 (2006.01)B63H 23/24 (2006.01)
- Priorität
- DE 102015000259 16.01.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2016/050432 12.01.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/113237 21.07.2016
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.08.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2020
- 10.07.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WALPURGIS, Hans-Peter
6370 Kitzbühel, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.