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Europäisches Patent · EP3245126 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3245126
Anmeldenummer
EP16700552
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.01.2016
Veröffentlicht
22.11.2017
Erteilt
10.07.2019
Gelöscht
31.01.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B63H 11/08 (2006.01)
B63H 21/17 (2006.01)
B63H 23/00 (2006.01)
B63H 23/24 (2006.01)
Priorität
DE 102015000259 16.01.2015
PCT-Anmeldung
PCT/EP2016/050432 12.01.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2016/113237 21.07.2016
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.08.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2020

  2. 10.07.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WALPURGIS, Hans-Peter

6370 Kitzbühel, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.