WÄRMETAUSCHERVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3246647 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3246647
- Anmeldenummer
- EP16382220
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.05.2016
- Veröffentlicht
- 22.11.2017
- Erteilt
- 30.10.2019
- Gelöscht
- 31.05.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F28D 7/16 (2006.01)F28D 21/00 (2006.01)F28F 9/02 (2006.01)F02M 26/28 (2016.01)F28D 7/00 (2006.01)F28F 9/00 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Spanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2020
- 30.10.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.10.2019
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
PIÑEIRO LOSADA, Simón
36380 Gondomar-Pontevedra, ES
DIÉGUEZ FORTES, Manuel José
36209 Vigo-Pontevedra, ES
CARRERA GARCÍA, Julio Abraham
36206 Vigo-Pontevedra, ES
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.