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Europäisches Patent · EP3249905 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3249905
Anmeldenummer
EP17171675
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.05.2017
Veröffentlicht
29.11.2017
Erteilt
21.08.2019
Gelöscht
31.05.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04N 5/225 (2006.01)
G01S 17/02 (2006.01)
G03B 17/02 (2006.01)
Priorität
JP 2016106638 27.05.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2020

  2. 21.08.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2019

Beteiligte

Inhaberin

Keyence Corporation

1-3-14, Higashinakajima Higashiyodogawa-ku, Osaka-shi Osaka 533-8555, JP

Erfinderin/Erfinder

KIDA, Daisuke

Osaka 533-8555, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.