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Europäisches Patent · EP3256791 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3256791
- Anmeldenummer
- EP16709679
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.02.2016
- Veröffentlicht
- 20.12.2017
- Erteilt
- 25.04.2018
- Gelöscht
- 23.09.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F24F 6/14 (2006.01)B60H 3/02 (2006.01)F24F 13/065 (2006.01)
- Priorität
- AT 501122015 13.02.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/AT2016/050026 11.02.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/127195 18.08.2016
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2023
- 30.05.2018
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 30.05.2018
- 25.04.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
REISINGER, Johann
4925 Pramet, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.