REGELVENTIL FÜR EINEN VERDICHTER MIT VARIABLER VERDRÄNGUNG

Europäisches Patent · EP3258103 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3258103
Anmeldenummer
EP17175261
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.06.2017
Veröffentlicht
20.12.2017
Erteilt
10.04.2019
Gelöscht
30.06.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F04B 27/18 (2006.01)
Priorität
JP 2016117375 13.06.2016
JP 2016157617 10.08.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.01.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2021

  2. 10.04.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.04.2019

Beteiligte

Inhaberin

TGK CO., Ltd.

1211-4 Kunugida-machi, Hachioji-shi, Tokyo 193-0942, JP

Erfinderin/Erfinder

Hamada, Hiroshi

Tokyo, 193-0942, JP

Tonegawa, Masaaki

Tokyo, 193-0942, JP

Irie, Kazuhiro

Tokyo, 193-0942, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.