NÄHMASCHINE
Europäisches Patent · EP3259393 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3259393
- Anmeldenummer
- EP16715235
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.02.2016
- Veröffentlicht
- 27.12.2017
- Erteilt
- 14.08.2019
- Gelöscht
- 29.02.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D05B 27/00 (2006.01)D05B 35/10 (2006.01)
- Priorität
- DE 102015102342 19.02.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE2016/100075 19.02.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/131447 25.08.2016
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2020
- 14.08.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.08.2019
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
DINGES, Harald
67659 Kaiserslautern, DE
LABES, Holger
67655 Kaiserslautern, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.