FRACHTBEFESTIGUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3261878 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3261878
Anmeldenummer
EP15804233
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.11.2015
Veröffentlicht
03.01.2018
Erteilt
23.09.2020
Gelöscht
30.11.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60P 7/08 (2006.01)
Priorität
ZA 201408325 14.11.2014
PCT-Anmeldung
PCT/IB2015/058779 13.11.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2016/075663 19.05.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.02.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.02.2024

  2. 06.07.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.07.2022

  3. 23.02.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2022

  4. 23.06.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2021

  5. 23.09.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MCNALLY, Leo David

Cape Town, ZA

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.