AUFZUGSYSTEM MIT ADAPTIVER TÜRSTEUERUNG
Europäisches Patent · EP3261973 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3261973
- Anmeldenummer
- EP16705793
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.02.2016
- Veröffentlicht
- 03.01.2018
- Erteilt
- 07.06.2023
- Schutz endet spätestens
- 22.02.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- B66B 13/14 (2006.01)
- Priorität
- EP 15156202 23.02.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2016/053715 23.02.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/135114 01.09.2016
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026
- 01.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025
- 24.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024
- 17.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2024
- 01.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024
- 07.06.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.06.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.