VERBINDUNGSEINRICHTUNG FÜR MÖBEL

Europäisches Patent · EP3262308 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3262308
Anmeldenummer
EP16755982
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.02.2016
Veröffentlicht
03.01.2018
Erteilt
13.11.2019
Gelöscht
29.02.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16B 12/44 (2006.01)
A47B 96/06 (2006.01)
F16B 12/12 (2006.01)
A47B 13/02 (2006.01)
Priorität
SE 1550230 27.02.2015
PCT-Anmeldung
PCT/SE2016/050146 26.02.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2016/137385 01.09.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2020

  2. 13.11.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.11.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KÄLL, Håkan

343 93 Älmhult, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.