GASGENERATOR

Europäisches Patent · EP3263166 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3263166
Anmeldenummer
EP17178960
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.06.2017
Veröffentlicht
03.01.2018
Erteilt
25.11.2020
Gelöscht
20.01.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 16/10 (2006.01)
C02F 1/461 (2006.01)
C25B 15/08 (2006.01)
C25B 1/04 (2006.01)
Priorität
TW 105120686 30.06.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.01.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2022

  2. 06.10.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.10.2021

  3. 25.11.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2020

Beteiligte

Inhaberin

Lin, Hsin-Yung

No. 758 Jiaxin Road Jiading District, Shanghai 201-801, CN

Erfinderin/Erfinder

Lin, Hsin-Yung

Shanghai 201-801, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.