GLEITELEMENT

Europäisches Patent · EP3263932 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3263932
Anmeldenummer
EP17170357
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.05.2017
Veröffentlicht
03.01.2018
Erteilt
23.10.2019
Gelöscht
31.05.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16C 33/20 (2006.01)
Priorität
JP 2016091880 28.04.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.01.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2025

  2. 23.12.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2020

  3. 23.10.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

NIMURA, Kenji

Inuyama-shi, Aichi 4840061, JP

KOBAYAKAWA, Hiroki

Inuyama-shi, Aichi 4840061, JP

YASUDA, Erina

Inuyama-shi, Aichi 4840061, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.