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Europäisches Patent · EP3264207 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3264207
Anmeldenummer
EP16200816
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.11.2016
Veröffentlicht
03.01.2018
Erteilt
14.07.2021
Gelöscht
28.06.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G05B 19/414 (2006.01)
Priorität
CN 201610514818 30.06.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.06.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.06.2022

  2. 25.05.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2022

  3. 14.07.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.07.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HUANG, Tingshuang

Shenzhen, Guangdong, CN

XIONG, Youjun

Shenzhen, Guangdong, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.