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Europäisches Patent · EP3264207 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3264207
- Anmeldenummer
- EP16200816
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.11.2016
- Veröffentlicht
- 03.01.2018
- Erteilt
- 14.07.2021
- Gelöscht
- 28.06.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G05B 19/414 (2006.01)
- Priorität
- CN 201610514818 30.06.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.06.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.06.2022
- 25.05.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2022
- 14.07.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.07.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HUANG, Tingshuang
Shenzhen, Guangdong, CN
XIONG, Youjun
Shenzhen, Guangdong, CN
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