PULVERMISCHGASGENERATOR
Europäisches Patent · EP3266407 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3266407
- Anmeldenummer
- EP16761585
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.03.2016
- Veröffentlicht
- 10.01.2018
- Erteilt
- 27.05.2020
- Gelöscht
- 21.10.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61C 3/025 (2006.01)A61C 17/02 (2006.01)B24C 7/00 (2006.01)B65G 53/00 (2006.01)B65G 65/40 (2006.01)
- Priorität
- JP 2015044943 06.03.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2016/056320 02.03.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/143615 15.09.2016
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2021
- 27.05.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TAKAMORI, Shoichi
Kanuma-shi Tochigi 322-8666, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.