ELEKTRISCHE FESTSTELLBREMSE

Europäisches Patent · EP3266664 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3266664
Anmeldenummer
EP17167227
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.04.2017
Veröffentlicht
10.01.2018
Erteilt
26.09.2018
Schutz endet spätestens
19.04.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
B60T 13/74 (2006.01)
F16D 55/226 (2006.01)
F16D 65/18 (2006.01)
Priorität
TW 105115665 20.05.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026

  2. 01.05.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025

  3. 01.05.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024

  4. 01.05.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2023

  5. 26.09.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.09.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Liao, Chih-Hsien

Taichung City 40755, TW

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.