GLÜHKERZE

Europäisches Patent · EP3267108 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3267108
Anmeldenummer
EP17175520
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.06.2017
Veröffentlicht
10.01.2018
Erteilt
06.05.2020
Gelöscht
30.06.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F23Q 7/00 (2006.01)
Priorität
JP 2016132253 04.07.2016
JP 2016208793 25.10.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.01.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2021

  2. 06.05.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

YUMITA, Yusuke

Nagoya-shi, Aichi 467-8525, JP

OMORI, Akihiro

Nagoya-shi, Aichi 467-8525, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.