OPTISCHES PROJEKTIONSSYSTEM UND PROJEKTORVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3267234 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3267234
- Anmeldenummer
- EP17185831
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.07.2012
- Veröffentlicht
- 10.01.2018
- Erteilt
- 27.02.2019
- Gelöscht
- 31.07.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G02B 17/08 (2006.01)G02B 13/16 (2006.01)G02B 15/20 (2006.01)G03B 21/14 (2006.01)G02B 13/18 (2006.01)G02B 13/22 (2006.01)G02B 15/163 (2006.01)
- Priorität
- JP 2011148942 05.07.2011
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.02.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2020
- 27.02.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.02.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MATSUO, Takahiko
Suwa-shi, Nagano 392-0021, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.