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Europäisches Patent · EP3267929 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3267929
Anmeldenummer
EP16708682
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.03.2016
Veröffentlicht
17.01.2018
Erteilt
20.02.2019
Schutz endet spätestens
08.03.2036
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
A61C 8/00 (2006.01)
Priorität
EP 15158214 09.03.2015
PCT-Anmeldung
PCT/EP2016/054968 09.03.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2016/142403 15.09.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

  2. 01.04.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025

  3. 01.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2024

  4. 01.04.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2023

  5. 20.02.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.