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Europäisches Patent · EP3268943 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3268943
- Anmeldenummer
- EP16762715
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.03.2016
- Veröffentlicht
- 17.01.2018
- Erteilt
- 02.06.2021
- Gelöscht
- 25.10.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G08B 25/08 (2006.01)G08B 25/00 (2006.01)
- Priorität
- US 201562132452 P 12.03.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2016/022380 14.03.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/145455 15.09.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2022
- 13.04.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.04.2022
- 02.06.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MARTIN, Jean-Paul
Oakton, Virginia 22124, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.