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Europäisches Patent · EP3271536 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3271536
Anmeldenummer
EP16708173
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.03.2016
Veröffentlicht
24.01.2018
Erteilt
08.05.2019
Gelöscht
31.03.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05D 3/14 (2006.01)
E05D 11/00 (2006.01)
Priorität
DE 102015104105 19.03.2015
PCT-Anmeldung
PCT/EP2016/054784 07.03.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2016/146419 22.09.2016
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2020

  2. 08.05.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.05.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MEYER, Andreas

32602 Vlotho, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.