HALBLEITERLAMPE
Europäisches Patent · EP3271650 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3271650
- Anmeldenummer
- EP16705132
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.02.2016
- Veröffentlicht
- 24.01.2018
- Erteilt
- 10.04.2019
- Gelöscht
- 29.02.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F21V 17/16 (2006.01)F21V 23/06 (2006.01)F21K 9/272 (2016.01)F21Y 115/10 (2016.01)
- Priorität
- DE 102015205030 19.03.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2016/053314 17.02.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/146330 22.09.2016
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2020
- 10.04.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.04.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YANG, Shaozhu
Shenzhen Guangdong 518053, CN
RIEDER, Bernhard
93049 Regensburg, DE
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