GETRÄNK MIT TEE-POLYMERISIERTEM POLYPHENOL UND REBD UND/ODER REBM

Europäisches Patent · EP3272222 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3272222
Anmeldenummer
EP17775520
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.03.2017
Veröffentlicht
24.01.2018
Erteilt
24.04.2024
Gelöscht
24.10.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A23L 2/60 (2006.01)
A23L 2/52 (2006.01)
A23L 33/105 (2016.01)
A23F 3/16 (2006.01)
A23F 3/20 (2006.01)
A23F 3/22 (2006.01)
A23L 27/30 (2016.01)
Priorität
JP 2016072720 31.03.2016
PCT-Anmeldung
PCT/JP2017/013547 31.03.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2017/170989 05.10.2017
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.10.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2025

  2. 05.03.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.03.2025

  3. 24.04.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

NAKAJIMA, Makoto

Kawasaki-shi Kanagawa 211-0067, JP

KOBAYASHI, Yasuyuki

Kawasaki-shi Kanagawa 211-0067, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.