ZUFUHRVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3272476 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3272476
- Anmeldenummer
- EP17176885
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.06.2017
- Veröffentlicht
- 24.01.2018
- Erteilt
- 07.08.2019
- Gelöscht
- 30.06.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B25J 17/02 (2006.01)B25J 21/00 (2006.01)B08B 3/02 (2006.01)B08B 13/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2016144003 22.07.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.01.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2021
- 07.08.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2019
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Mitsue, Toyoaki
Uozu City, Toyama Prefecture 937-8511, JP
Kawamori, Yoshiteru
Uozu City, Toyama Prefecture 937-8511, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.