ZUFUHRVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3272476 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3272476
Anmeldenummer
EP17176885
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.06.2017
Veröffentlicht
24.01.2018
Erteilt
07.08.2019
Gelöscht
30.06.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B25J 17/02 (2006.01)
B25J 21/00 (2006.01)
B08B 3/02 (2006.01)
B08B 13/00 (2006.01)
Priorität
JP 2016144003 22.07.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.01.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2021

  2. 07.08.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Mitsue, Toyoaki

Uozu City, Toyama Prefecture 937-8511, JP

Kawamori, Yoshiteru

Uozu City, Toyama Prefecture 937-8511, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.