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Europäisches Patent · EP3274394 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3274394
Anmeldenummer
EP16715043
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.03.2016
Veröffentlicht
31.01.2018
Erteilt
26.08.2020
Gelöscht
25.10.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C08G 65/40 (2006.01)
Priorität
GB 201505314 27.03.2015
PCT-Anmeldung
PCT/GB2016/050870 29.03.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2016/156825 06.10.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.09.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2025

  2. 25.10.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2021

  3. 22.09.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021

  4. 26.08.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

AINSWORTH, Richard

Thornton Cleveleys Lancashire FY5 4QD, GB

SMALL, Geoff

Thornton Cleveleys Lancashire FY5 4QD, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.