INTERDENTALREINIGUNGSELEMENT

Europäisches Patent · EP3275399 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3275399
Anmeldenummer
EP16181277
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
In geändertem Umfang aufrechterhalten
Angemeldet
26.07.2016
Veröffentlicht
31.01.2018
Erteilt
12.09.2018
Gelöscht
24.02.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A46B 9/06 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.02.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.02.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2026

  2. 01.08.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2024

  3. 01.08.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2023

  4. 01.08.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2022

  5. 23.09.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2021

  6. 23.06.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2021

  7. 12.09.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.09.2018

Beteiligte

Inhaberin

M+C Schiffer GmbH

Industriestrasse 4, 53577 Neustadt-Wied, DE

Vertretung

Bovard AG

BOVARD AG Patent- und Markenanwälte

Optingenstrasse 16, 3013 Bern

Erfinderin/Erfinder

Stock, Marco

56112 Lahnstein, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.