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Europäisches Patent · EP3276070 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3276070
Anmeldenummer
EP16767760
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.03.2016
Veröffentlicht
31.01.2018
Erteilt
04.09.2019
Gelöscht
31.03.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D06F 39/10 (2006.01)
D06F 39/08 (2006.01)
D06F 23/04 (2006.01)
D06F 37/12 (2006.01)
Priorität
JP 2015060098 23.03.2015
PCT-Anmeldung
PCT/CN2016/077120 23.03.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2016/150383 29.09.2016
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2020

  2. 04.09.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.09.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

NISHIURA, Naoto

Tokyo 100-0005, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.