BRENNERANORDNUNG UND GASHERD
Europäisches Patent · EP3276261 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3276261
- Anmeldenummer
- EP16874605
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.09.2016
- Veröffentlicht
- 31.01.2018
- Erteilt
- 28.07.2021
- Gelöscht
- 29.04.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F23D 14/04 (2006.01)F24C 3/10 (2006.01)
- Priorität
- CN 201510963461 17.12.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2016/099749 22.09.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/101545 22.06.2017
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.06.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.06.2022
- 29.04.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2022
- 28.07.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.07.2021
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
YU, Kang
Foshan Guangdong 528311, CN
ZHANG, Bingwei
Foshan Guangdong 528311, CN
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