WARNVORRICHTUNG FÜR EIN FLURFÖRDERZEUG
Europäisches Patent · EP3279135 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3279135
- Anmeldenummer
- EP17177430
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.06.2017
- Veröffentlicht
- 07.02.2018
- Erteilt
- 20.03.2019
- Gelöscht
- 30.06.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B66F 9/075 (2006.01)B66F 17/00 (2006.01)B60Q 1/50 (2006.01)G02B 27/20 (2006.01)G03B 21/20 (2006.01)
- Priorität
- DE 102016113975 28.07.2016DE 102017104488 03.03.2017
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.01.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2021
- 20.03.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SCHÖPS, Konstantin
71254 Ditzingen, DE
MATHIAS, Johannes
63811 Stockstadt am Main, DE
MÜLLER, Klaus
74831 Gundelsheim, DE
SCHUCK, Johannes
63840 Hausen, DE
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