FLÜSSIGKEITSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3279535 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3279535
Anmeldenummer
EP17154924
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.02.2017
Veröffentlicht
07.02.2018
Erteilt
03.04.2019
Gelöscht
29.02.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 31/126 (2006.01)
Priorität
JP 2016154410 05.08.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2020

  2. 03.04.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.04.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Imai, Takashi

Gyoda-shi, Saitama 361-0037, JP

Hirai, Kazuki

Gyoda-shi, Saitama 361-0037, JP

Hasunuma, Masahiro

Gyoda-shi, Saitama 361-0037, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.