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Europäisches Patent · EP3284681 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3284681
Anmeldenummer
EP16184925
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.08.2016
Veröffentlicht
21.02.2018
Erteilt
24.04.2019
Gelöscht
31.08.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B64D 47/04 (2006.01)
F21V 7/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.03.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2020

  2. 24.04.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HESSLING-von HEIMENDAHL, Andre

56073 Koblenz, DE

JHA, Anil Kumar

59557 Lippstadt, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.