VORRICHTUNG ZUR ÜBERWACHUNG EINES PROZESSES
Europäisches Patent · EP3285176 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3285176
- Anmeldenummer
- EP17195067
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.06.2008
- Veröffentlicht
- 21.02.2018
- Erteilt
- 05.08.2020
- Schutz endet spätestens
- 28.06.2028
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- G06F 15/173 (2006.01)G05B 23/02 (2006.01)H04L 29/06 (2006.01)H04Q 9/00 (2006.01)
- Priorität
- US 823950 29.06.2007
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 07.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 07.07.2025
- 01.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024
- 01.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2023
- 01.07.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2022
- 25.08.2020
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dennemeyer AG, Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2020
- 05.08.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2020
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
99793 Yad Rambam, IL
76867 Misgav Dov, IL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.