FIXIERSCHRAUBENSYSTEM

Europäisches Patent · EP3285667 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3285667
Anmeldenummer
EP16784067
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.04.2016
Veröffentlicht
28.02.2018
Erteilt
14.12.2022
Gelöscht
23.11.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61B 17/70 (2006.01)
Priorität
US 201562152325 P 24.04.2015
PCT-Anmeldung
PCT/US2016/029149 25.04.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2016/172677 27.10.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.11.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2023

  2. 25.10.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2023

  3. 14.12.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.12.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BLAKEMORE, Laurel

Williston, FL 32696, US

ROSS, Catherine

Arlington, VA 22203, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.