FÖRDERER MIT TELESKOPAUSLEGER UND STANDPLATTFORM
Europäisches Patent · EP3286127 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3286127
- Anmeldenummer
- EP16717446
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.04.2016
- Veröffentlicht
- 28.02.2018
- Erteilt
- 09.02.2022
- Gelöscht
- 23.11.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B66F 11/04 (2006.01)B65G 65/00 (2006.01)B65G 67/02 (2006.01)B65G 67/08 (2006.01)B65G 67/20 (2006.01)
- Priorität
- GB 201506950 23.04.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2016/051062 15.04.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/170308 27.10.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.12.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2022
- 23.11.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2022
- 09.02.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.02.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HENDERSON, Martin Neil
Wallasey Merseyside CH45 5DN, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.