VERSETZTE WELLENLAGERBAUGRUPPE
Europäisches Patent · EP3286400 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3286400
- Anmeldenummer
- EP16783995
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.04.2016
- Veröffentlicht
- 28.02.2018
- Erteilt
- 04.09.2024
- Gelöscht
- 25.11.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E21B 7/06 (2006.01)E21B 4/02 (2006.01)F16C 17/10 (2006.01)F16C 23/10 (2006.01)
- Priorität
- US 201562152606 P 24.04.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2016/028978 22.04.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/172577 27.10.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.11.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.11.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2025
- 16.07.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.07.2025
- 04.09.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.09.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
RITCHIE, Sheldon
Conroe, TX 77301, US
FEDDEMA, Chad
Conroe, TX 77301, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.