PERSONENSCHUTZVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3287026 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3287026
Anmeldenummer
EP17185511
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.06.2014
Veröffentlicht
28.02.2018
Erteilt
22.04.2020
Gelöscht
30.06.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A41D 13/018 (2006.01)
Priorität
IT VR20130138 12.06.2013
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.01.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2021

  2. 22.04.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2020

Beteiligte

Inhaberin

Dainese S.p.A.

Via Louvigny, 35, 36064 Colceresa (Vicenza), IT

Erfinderin/Erfinder

BENCINI, Mr. Marcello

36060 Molvena (Vicenza), IT

AZZOLIN, Mr. Andrea

36060 Molvena (Vicenza), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.