BRENNHILFSMITTEL

Europäisches Patent · EP3287727 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3287727
Anmeldenummer
EP17001417
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.08.2017
Veröffentlicht
28.02.2018
Erteilt
06.03.2019
Gelöscht
31.08.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F27D 3/00 (2006.01)
F27D 5/00 (2006.01)
Priorität
DE 102016010228 26.08.2016
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.03.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.03.2021

  2. 06.03.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Meurer, Joachim

41747 Viersen, DE

Brands, Detlef

40667 Meerbusch, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.