DRAHTERODIERMASCHINE UND MESSVERFAHREN
Europäisches Patent · EP3290140 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3290140
- Anmeldenummer
- EP17001402
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.08.2017
- Veröffentlicht
- 07.03.2018
- Erteilt
- 30.08.2023
- Schutz endet spätestens
- 16.08.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- B23H 7/04 (2006.01)B23H 7/26 (2006.01)G05B 19/416 (2006.01)
- Priorität
- JP 2016163387 24.08.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 01.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 01.09.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2024 → 31.08.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024
- 10.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2024
- 05.09.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- VALIPAT, c/o BOVARD LTD, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 05.09.2023
- 30.08.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.08.2023
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Yamanashi, 401-0597, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.