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Europäisches Patent · EP3290737 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3290737
Anmeldenummer
EP17187728
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.08.2017
Veröffentlicht
07.03.2018
Erteilt
15.05.2019
Gelöscht
31.08.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16F 9/02 (2006.01)
F16F 13/00 (2006.01)
F03G 1/10 (2006.01)
E05F 3/02 (2006.01)
Priorität
DE 102016116519 05.09.2016
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.03.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.03.2021

  2. 15.05.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Hewel, Michael

56154 Boppard, DE

Darscheid, Karl-Heinz

56204 Hillscheid, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.