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Europäisches Patent · EP3291159 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3291159
Anmeldenummer
EP17185913
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.08.2017
Veröffentlicht
07.03.2018
Erteilt
03.05.2023
Gelöscht
23.03.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G06Q 30/018 (2023.01)
Priorität
JP 2016166427 29.08.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.03.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2024

  2. 13.03.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.03.2024

  3. 03.05.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.05.2023

Beteiligte

Inhaberin

DENSO WAVE INCORPORATED

Denso Wave Incorporated

1, Aza Yoshiike Oaza Kusagi Agui-cho, Chita-gun, Aichi 470-2297, JP

Erfinderin/Erfinder

YOSHIDA, Kenichi

Chita-gun, Aichi 470-2297, JP

ITO, Kunihiko

Chita-gun, Aichi 470-2297, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.