DOPPELBALLON
Europäisches Patent · EP3291774 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3291774
- Anmeldenummer
- EP16726017
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.05.2016
- Veröffentlicht
- 14.03.2018
- Erteilt
- 12.02.2020
- Gelöscht
- 31.05.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 2/954 (2013.01)A61F 2/958 (2013.01)A61M 25/10 (2013.01)
- Priorität
- DE 102015107038 06.05.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2016/060200 06.05.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/177885 10.11.2016
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2020
- 12.02.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OBRADOVIC, Milisav
79539 Lörrach, DE
BREGULLA, Rainer
72336 Balingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.