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Europäisches Patent · EP3293153 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3293153
- Anmeldenummer
- EP16188080
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.09.2016
- Veröffentlicht
- 14.03.2018
- Erteilt
- 13.10.2021
- Gelöscht
- 27.04.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C02F 1/74 (2006.01)B01D 53/14 (2006.01)B01F 3/04 (2006.01)F23J 15/00 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.04.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2023
- 24.08.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2022
- 13.10.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.10.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
RÖDER, Karl-Heinz
87534 Oberstaufen, DE
PETRI, Michael
54518 Minheim, DE
KLOS, Jürgen
55629 Seebach, DE
ZIEMANN-NÖTHE, Annette
45136 Essen, DE
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