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Europäisches Patent · EP3294617 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3294617
- Anmeldenummer
- EP16793376
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.05.2016
- Veröffentlicht
- 21.03.2018
- Erteilt
- 20.01.2021
- Gelöscht
- 25.12.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B62M 11/16 (2006.01)B60K 1/00 (2006.01)B60K 7/00 (2006.01)B60K 17/04 (2006.01)B62M 6/00 (2010.01)B62M 6/65 (2010.01)B62K 3/00 (2006.01)
- Priorität
- US 201514709916 12.05.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2016/031664 10.05.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/183095 17.11.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.12.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.12.2021
- 01.12.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2021
- 20.01.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HUANG, Joey, Chih-Wei
Cerritos, CA 90703, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.