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Europäisches Patent · EP3297102 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3297102
- Anmeldenummer
- EP16792541
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.04.2016
- Veröffentlicht
- 21.03.2018
- Erteilt
- 30.12.2020
- Gelöscht
- 20.11.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01R 13/6471 (2011.01)H01R 13/6585 (2011.01)H01R 13/24 (2006.01)H01R 9/05 (2006.01)
- Priorität
- JP 2015095423 08.05.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2016/062955 26.04.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/181816 17.11.2016
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.11.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2021
- 10.11.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.11.2021
- 30.12.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.12.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KONDO, Takahiro
Tokyo 140-0002, JP
TANAKA, Tetsugaku
Tokyo 140-0002, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.