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Europäisches Patent · EP3297102 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3297102
Anmeldenummer
EP16792541
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.04.2016
Veröffentlicht
21.03.2018
Erteilt
30.12.2020
Gelöscht
20.11.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01R 13/6471 (2011.01)
H01R 13/6585 (2011.01)
H01R 13/24 (2006.01)
H01R 9/05 (2006.01)
Priorität
JP 2015095423 08.05.2015
PCT-Anmeldung
PCT/JP2016/062955 26.04.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2016/181816 17.11.2016
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.11.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2021

  2. 10.11.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.11.2021

  3. 30.12.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.12.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KONDO, Takahiro

Tokyo 140-0002, JP

TANAKA, Tetsugaku

Tokyo 140-0002, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.