VORRICHTUNG ZUM VERSCHLUSS EINER VENE

Europäisches Patent · EP3297546 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3297546
Anmeldenummer
EP16727071
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.05.2016
Veröffentlicht
28.03.2018
Erteilt
22.10.2025
Schutz endet spätestens
19.05.2036
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
A61B 17/12 (2006.01)
A61M 25/00 (2006.01)
A61M 25/10 (2013.01)
Priorität
US 201514718865 21.05.2015
US 201514978021 22.12.2015
PCT-Anmeldung
PCT/US2016/033510 20.05.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2016/187530 24.11.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.09.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026

  2. 22.10.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Martin, David A.

Atlanta, GA 30307, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.