PROTHESEN- ODER EXOSKELETTKOMPONENTE UND VERFAHREN
Europäisches Patent · EP3297581 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3297581
- Anmeldenummer
- EP16728227
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.05.2016
- Veröffentlicht
- 28.03.2018
- Erteilt
- 03.07.2019
- Gelöscht
- 31.05.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 2/68 (2006.01)A61F 2/64 (2006.01)A61F 2/70 (2006.01)F16F 9/53 (2006.01)A61F 2/50 (2006.01)A61F 2/76 (2006.01)
- Priorität
- DE 102015107783 18.05.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2016/061148 18.05.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/184919 24.11.2016
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2020
- 03.07.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BATTLOGG, Stefan
6771 St. Anton i.M., AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.